Glasfaser, Bäume, Wasser und viele Beschlüsse

In der vergangenen Woche fanden Sitzungen aller Ausschüsse statt, in denen intensiv über die verschiedensten Themen beraten und von Fachleuten berichtet wurde. An diesem Dienstag tagte die Gemeindevertretung und fällte auf Grundlage der Beratungen richtungsweisende Beschlüsse.
14.07.21 / Gemeinde Wölfersheim

Die Sitzungsserie begann am Mittwoch mit der Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Jugend und Soziales. Es handelte sich um die erste Sitzung des Ausschusses nach der Kommunalwahl. Dementsprechend standen die Wahl der Vorsitzenden und einer Stellvertreterin auf der Tagesordnung. Als Vorsitzende wurde Magda Gerlach einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Als ihre Stellvertreterin wurde Nina Gerlach ebenfalls einstimmig von den Ausschussmitgliedern gewählt. Geleitet wurde die Sitzung von Gerhard Weber als Vorsitzendem der Gemeindevertretung. Nach den Mitteilungen des Gemeindevorstandes endete die Sitzung bereits und die darauf folgende Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt konnte beginnen. Vorsitzender Jens Dieffenbach begrüßte die Anwesenden und führe durch die Tagesordnung. Auf Antrag einer Fraktion wurde über die Inventarisierung und Inspektion der Obstbäume in den Streuobstwiesen berichtet. Nach einer kurzen Einleitung durch Bürgermeister Eike See gab Klimaschutzmanager Markus Michel einen Rückblick auf die Ausgangslage der Kartierungen. Als Fachmann war Pomologe Werner Nussbaum zu Gast, der umfassend über die Kartierungsaktion informierte. Mehr als 2000 Bäume wurden von ihm und seinem Team im gesamten Gemeindegebiet erfasst. Er ging auf die Häufigkeit einzelner Sorten und Besonderheiten im Streuobstbestand ein. Zum Abschluss gab er einen Ausblick auf mögliche Maßnahmen. Die Ausschussmitglieder nutzten die Gelegenheit Fragen an den Fachmann zu richten. Im Herbst soll eine öffentliche Sortenbestimmung angeboten werden. Im Rahmen dieser Sortenbestimmung ist es für Bürger möglich anhand von Früchten Apfelsorten bestimmen zu lassen. Zudem soll ein Einblick in die Ergebnisse der Kartierung gewährt werden.

Die nächsten beiden Tagesordnungpunkte beschaftigten sich ebenfalls mit dem Thema Streuobst. Eine Fraktion hatte beantragt eine Wasserentnahmestelle am Röhrbrunnen einzurichten und einen mobilen, ausleihbaren Wassertank anzuschaffen. Eine andere Fraktion beantragte die Anschaffung von Säcken für die Baumbewässerung. Der im Rathaus für den Betriebshof zuständige Fachbereichsleiter Christopher Ahlemeyer ging hierzu auf aktuelle Planungen und das Engagement der Gemeinde ein. Aufgrund der Verkehrssituation verständigte man sich darauf, die Wasserentnahmestelle im Weidenhof einzurichten und auf die Anschaffung des ausleihbaren Anhängers zu verzichten. Stattdessen sollen im Rahmen der Aktion „10.000 Bäume für 10.000 Wölfersheimer“ auch Bewässerungssäcke und Kanister angeboten werden.

Mit der Aktion „10.000 Bäume für 10.000 Wölfersheimer“ beschäftigte sich auch der letzte Tagesordungspunkt. Eine Fraktion hatte den Gemeindevorstand beauftragt Flächen zur Aufforstung von Wäldern zu prüfen. Klimaschutzmanager Markus Michel stellte die Ergebnisse der Prüfung vor. Bei der Prüfung waren Hessen Forst und die Untere Naturschutzbehörde des Wetteraukreises eingebunden. Auf einigen Flächen, auf denen eine Aufforstung zunächst sinnvoll erscheint, macht sie nur wenig Sinn, da es sich um artenreiche Magerwiesen handelt. Es wurden dennoch einige Flächen aufgezeigt, auf denen eine Aufforstung sinnvoll wäre. Diese gilt es jedoch genau mit den Interessen der Landwirtschaft aufzuwiegen.

Am Donnerstag fand eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses statt, in der das Thema Breitbandausbau auf der Tagesordnung stand. Es wurde rund drei Stunden intensiv über den Glasfaserausbau beraten. Zu Gast waren neben den Bürgermeistern der Nachbargemeinden Rockenberg und Münzenberg, die Firma GVG Glasfaser GmbH. Vertreten wurde die Firma durch ihren Geschäftsführer Gotowy und den für Hessen zuständigen Gebietsleiter Pfeifer. Am Anfang der Sitzung, die durch den Ausschussvorsitzenden Stefan Bodem geleitet wurde, informiert der Wölfersheimer Bürgermeister See die Ausschussmitglieder über die Arbeit, die im Vorfeld der Sitzung geleistet wurde. „Gemeinsam mit meinen Kollegen Dr. Isabell Tammer und Manfred Wetz haben wir mehr als zwei Jahre Vorarbeit geleistet um den Ausbau in unseren Kommunen seriös vorzubereiten. Dazu haben wir unzählige Gespräche mit Breitbandanbietern, dem Land Hessen, dem Wetteraukreis, dem Landkreis Gießen und vielen mehr geführt. Natürlich haben wir uns auch Maßnahmen direkt vor Ort, wie zum Beispiel in Ober-Mörlen, angeschaut. Wir sind davon überzeugt, dass wir mit der GVG Glasfaser den optimalen Anbieter für unsere Kommunen gefunden haben.“ Nach der Rede von Bürgermeister See stellte sich die GVG Glasfaser vor und ging auf die vielen unterschiedlichen Herausforderungen ein, die mit dem Glasfaserausbau verbunden sind. Im Anschluss nutzen die Ausschussmitglieder die Möglichkeit und stellten die unterschiedlichsten Fragen. Unter anderem ging es bei den Fragen um die Art der Verlegung der Leitungen, die Tarife für die Kunden, die Anbindung von Aussiedlerhöfen und auch die Kosten für den Anschluss. Da alle Fragen beantwortet werden konnten, gab der Ausschuss bei der Abstimmung eine eindeutige Empfehlung ab. Nur zwei Parlamentarier enthielten sich, der Rest stimmt der Vorlage zu.

Am Dienstag stand das Thema erneut auf der Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung. Die Parlamentarier diskutierten über Einzelheiten zur Vorlage. Eine Fraktion hatte den Antrag gestellt den Vertrag der Gemeindevertretung vorzulegen. Da Vertragsverhandlungen Aufgabe des Gemeindevorstandes sind, wurde dem nicht entsprochen. Bei der anschließenden Abstimmung beauftragte man den Gemeindevorstand mehrheitlich einen Kooperationsvertrag abzuschließen. „Es freut mich sehr, dass die Gemeindevertreter sich der Bedeutung des Themas bewusst sind und einen so richtungsweisenden Beschluss gefasst. Das ist auch ein klares Signal für eine gute Zusammenarbeit mit unseren Nachbargemeinden,“ so Bürgermeister See.

Begonnen hat die von Gerhard Weber geleitete Gemeindevertretersitzung wie üblich mit den Mitteilungen des Gemeindevorstandes, in denen Bürgermeister Eike See über die Beschlüsse des Gemeindevorstandes und die Arbeit der Verwaltung berichtete. Er ging unter anderem auf das Programm des Sommer am See, die aktuelle Pandemiesituation in der Gemeinde, die Erhöhung der Dienstaufwandsentschädigung für die Feuerwehr, vergebene Aufträge wie die neue Theke der Turn- und Sporthalle Wohnbach und vieles mehr ein. Nach den Mitteilungen standen mehrere Anträge der Fraktionen auf der Tagesordnung.

Zwei Fraktionen hatten beantragt, Ehrentitel zu verleihen. Diese Ehrentitel werden verliehen, wenn Mitglieder der Gemeindevertretung oder des Gemeindevorstandes mehr als 20 Jahre politisch engagiert waren. Die Parlamentarier beschlossen Hans-Reiner Hessler als ausgeschiedenes Mitglied des Gemeindevorstandes den Titel „Ehrenbeigeordneter“ zu verleihen. Der verstorbenen Angelika Pulkert als langjähriges Mitglied der Gemeindevertretung soll der Titel „Ehrengemeindevertreterin“ Posthum verliehen werden. Michael Debes soll ebenfalls der Titel „Ehrengemeindevertreter verliehen werden. Der Verleihung der Titel soll nach der Sommerpause erfolgen.

Aber auch zu verschiedenen Sachthemen hatten die Fraktionen Anträge gestellt. Eine Fraktion hatte beantragt, Hundekotbeutelspender für die öffentlichen Mülleimer in der Gemeinde anzuschaffen. Dem wurde einstimmig zugestimmt.

Da noch nicht klar ist, wann die Arbeiten am Bahnhof beginnen, hatte eine Fraktion beantragt kurzfristig einen Skatepark zu errichten und damit dem Wunsch vieler Jugendlichen in der Gemeinde nachzukommen. Der Gemeindevorstand wurde damit beauftragt einen geeigneten Ort hierfür zu finden. Auch dieser Beschluss wurde über die Fraktionsgrenzen hinweg einstimmig beschlossen.

Der Kinderbetreuungssituation im Ortsteil Melbach widmete sich ein weiterer Antrag. Der Kindergarten ist der älteste in der Gemeinde und die räumliche Situation ist nicht optimal. Die Parlamentarier sprachen sich dafür aus die Betreuungssituation zu verbessern. Der Gemeindevorstand soll der Gemeindevertretung präsentieren, ob es sinnvoller ist das Gebäude umzubauen oder einen Neubau zu errichten. Anschließend sollen entsprechende Planungskosten und Investitionskosten eingeplant werden. Den Beschluss fällten die Parlamentarier ebenfalls einstimmig.

In den vergangenen Wochen konnte man über die Aktion „Radfahren neu entdecken“ Pedelecs und und Lasten e-Bikes testen. Auf Antrag einer Fraktion wurde beschlossen dauerhaft ein Lasten e-Bike anzuschaffen. Im Rahmen der Wölfersheimer Vereinsförderung wird das Engagement von Vereinen im Bereich Jugendarbeit gewürdigt und unterstützt. Eine Fraktion hatte beantragt die Ausschüttung der Vereinsförderung zu vereinfachen und den Förderbetrag aufzustocken. Der Förderbetrag soll dauerhaft auf 3000 Euro angehoben werden. Die Fraktionen beschlossen, dass der Gemeindevorstand beim Verkauf von Gewerbegrundstücken künftig auch die Tarifbindung der Beschäftigten als Kriterium berücksichtigen soll. Der Antrag wurde bei fünf Enthaltungen so beschlossen.

Der im Ausschuss beratene Antrag zur Anschaffung eines Wassertanks und der Errichtung einer Wasserentnahmestelle wurde wie vom Ausschuss empfohlen beschlossen. Das gilt auch für die Bereitstellung von Säcken und Kanistern zur Bewässerung. Ein Eilantrag befasste sich ebenfalls mit den Streuobstwiesen. Die Gemeindevertretung beschloss, Bänder ausgeben zu lassen, die an Interessierte ausgegeben werden. Damit sollen Obstbäume markiert werden, die von jedermann abgeerntet werden können. Zudem wurde beschlossen, Termine zur Abfuhr von Holzschnitt anzubieten.

Als Tagesordnungspunkt aus dem Gemeindevorstand stand ein Bericht zum Haushaltsvollzug auf der Tagesordnung, der zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen wurde. Ebenfalls in die Ausschüsse verwiesen wurden zwei Vorlagen zum Thema Brandschutz. Die Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wölfersheim mit Gebührenverzeichnis und ein Förderkonzept zur Stärkung, Anerkennung und nachhaltigen Sicherung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren in Wölfersheim sollen intensiver beraten werden. Das gilt auch für die Vergaberichtlinien für die Zuteilung von gemeindeeigenen Baugrundstücken in allgemeinen Wohngebieten in der Gemeinde Wölfersheim. Als letzter Tagesordnungspunkt, standen Grundstücksangelegenheiten auf der Tagesordnung, die wie gewöhnlich in nicht öffentlicher Sitzung beraten wurden. Weber stellte zum Abschluss die Öffentlichkeit der Sitzung wieder her und berichtete über die getroffenen Beschlüsse. Nach intensiven Beratungen endete die Sitzung kurz vor Mitternacht. „Die Gemeindevertreter haben mit ihren Fraktionsübergreifenden Beschlüssen viele Projekte auf den Weg gebracht und richtungsweisende Entscheidungen getroffen. Über die Umsetzung werden wir natürlich informieren,“ schließt Bürgermeister Eike See ab.