Gemeindevertretung hat beraten

In seinen Mitteilungen informierte Bürgermeister Eike See über eine Vielzahl laufender Projekte und Entwicklungen. Er berichtete von konstruktiven Elternabenden, Fortschritten bei der Dorferneuerung sowie einer gut besuchten Bürgerversammlung in Melbach. Die Arbeiten am Glasfaserausbau kommen voran, auch wenn es zuletzt zu zwei Beschädigungen von Gasleitungen gekommen sei. Aus diesem Grund wurde das zuständige Tiefbauunternehmen ins Rathaus einberufen, um die weiteren Schritte zu besprechen. Bürgermeister See machte seine Kritik an dem Vorgehen des Tiefbauunternehmens deutlich und dank den Einsatzkräften der Feuerwehr und der ogas für das schnelle Eingreifen. Zudem kündigte See an, dass die Bauantragsunterlagen für die neue Turn- und Sporthalle in Kürze eingereicht werden. Auch im Personalbereich habe sich viel bewegt – neue Einstellungen, Entfristungen sowie verschiedene Auftragsvergaben. Die Gemeinde sei außerdem der Apfelwein- und Obstwiesenroute beigetreten und treibe Projekte in den Bereichen Wärmeplanung, Solarenergie und Abfallkooperation voran.

Unter TOP 2 wurden zahlreiche Anfragen aus der Gemeindevertretung beantwortet – von Speichertechnik für Solarparks über den Zustand von Vorgärten bis hin zur Erneuerung einer jüdischen Gedenktafel.

In den anschließenden Tagesordnungspunkten fasste das Parlament mehrere Beschlüsse: Einstimmig angenommen wurde der fraktionsübergreifende Antrag zur erneuten Verkehrsanalyse im Zusammenhang mit der Reaktivierung der Horlofftalbahn. Mehrheitlich wurde ein Antrag zur Einführung eines Wohnungsregisters beschlossen, um Wohnraum innerhalb der Gemeinde besser vermitteln zu können. Weitere einstimmige Beschlüsse betrafen waldwirtschaftliche Maßnahmen, ein teilräumliches Wasserkonzept sowie Informationen zum Windpark Bad Nauheim.

Ein wichtiger Punkt des Abends war der Glasfaser-Lückenschluss in bislang unterversorgten Bereichen, insbesondere bei Aussiedlerhöfen. Die Investition von rund einer Million Euro – mit maximal 100.000 Euro Eigenanteil der Gemeinde – wurde nach intensiver Diskussion einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig fiel die Entscheidung zur Mittelerhöhung für Stadtplanung und Bauordnung. Damit soll unter anderem eine weitere Bauleitplanung am See realisiert werden.

Mehrere Satzungsthemen wurden behandelt und teilweise zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Auch verschiedene Bauleitplanungen, darunter der Bebauungsplan „Haingärten“ in Melbach und das „Kornquartier“ in Södel, gehen nun in die nächste Beratungsrunde.

Nach einem nicht öffentlichen Teil endete die Sitzung gegen 23 Uhr.