Gemeindevorstand neu gewählt

Bereits vor einigen Wochen fand die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung statt. Während sich die Gemeindevertretung für größere Entscheidungen in der Gemeinde verantwortlich zeigt und den Rahmen für ihre künftige Entwicklung festlegt, ist der Gemeindevorstand für die Ausführung der Beschlüsse verantwortlich und leitet mit dem Bürgermeister die Verwaltung. In der vergangenen Woche wurde der Gemeindevorstand in der Sitzung der Gemeindevertretung neu gewählt. Aber auch sonst standen verschiedene Entscheidungen und Projekte auf der Tagesordnung.
01.06.21 / Gemeinde Wölfersheim

Wie bereits bei der vergangenen Sitzung hatten alle Parlamentarier und Besucher die Möglichkeit, einen kostenfreien Corona-Schnelltest durchführen zu lassen, der von zwei Mitarbeiterinnen der Sozialstation durchgeführt wurde. Fast alle nutzten das Angebot, so dass die Sitzung mit leichter Verzögerung begann. Gerhard Weber begrüßte als Vorsitzender die Anwesenden und leitete direkt in den ersten Tagesordnungspunkt, die Wahl des Gemeindevorstandes, über. Nachdem in der vergangenen Sitzung beschlossen wurde, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes zu erhöhen, damit alle Fraktionen vertreten sind, wurde die Satzung entsprechend geändert, und die Wahl der Vorstandsmitglieder konnte in dieser Sitzung erfolgen. Die Fraktionen hatten hierzu alle Wahlvorschläge mit mehreren Personen benannt. Auf den Wahlvorschlag der SPD entfielen 16 Stimmen, wodurch 5 Sitze im Gemeindevorstand zur Verfügung stehen. Der Wahlvorschlag der Grünen erhielt 5 Stimmen, der von CDU und FWG jeweils 4. Damit steht den Fraktionen je ein Sitz zur Verfügung. Die Vergabe der Sitze erfolgt nach der Reihenfolge des Wahlvorschlages. Gewählt wurden Carmen Körschner, Gerhard Fuchs, Dr. Jürgen Polster, Michael Schmidt, Karl-Ernst Pulkert (alle SPD), Rainer Iseler (Grüne), Manfred Stoll (CDU) und Willi Lind (FWG). Gemeindevertretervorsitzender Gerhard Weber vereidigte die Beigeordneten, und Bürgermeister Eike See verlas und überreichte ihnen die Ernennungsurkunde. „Ich freue mich auf eine weiterhin vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit. Zugleich möchte ich es nicht versäumen, mich beim bisherigen Gemeindevorstand für die gute und sachorientierte Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg zu bedanken. Besonderen Dank möchte ich an dieser Stelle Hans Reiner Heßler aussprechen, der nach vielen Jahren politischem Engagement nicht mehr Teil des Gemeindevorstandes ist,“ so Bürgermeister See.

Nach der Wahl konnten die Mitglieder des Gemeindevorstandes ihre Plätze hinter dem Vorsitzenden einnehmen. Die Mitglieder des Gemeindevorstandes sind nicht Mitglied der Gemeindevertretung. Dadurch wurden einzelne Plätze bei den Parlamentariern frei. Somit rückten Melanie Block, Simone Eben und Daniela Pacula für die SPD, Anke Nadalin für die FWG und Hubertus Clemens Wodarz für die CDU als Mitglieder der Gemeindevertretung nach. In den Mitteilungen gratulierte Weber den Gemeindevertretern, die seit der letzten Sitzung Geburtstag hatten oder geheiratet haben. Man gedachte in einer Gedenkminute der ehemaligen Gemeindevertreterin Angelika Pulkert, die vor wenigen Wochen gestorben war. Bürgermeister See berichtete in seinen Mitteilungen von den Beschlüssen des Gemeindevorstandes seit der letzten Sitzung.

Einstieg in inhaltliche Beratung

Nachdem man sich in der vergangenen Sitzung hauptsächlich mit organisatorischen Themen und Wahlen beschäftigt hatte, standen diesmal auch einige inhaltliche Beratungen auf der Tagesordnung. Los ging es dabei mit den Anträgen der Fraktionen.

Ein Antrag zur Anschaffung von 25 Defibrillatoren im Wert von rund 46.000 Euro für die öffentlichen Gebäude der Gemeinde wurde einstimmig angenommen. In der vorausgegangenen Diskussion hatten sich Redner aller Parteien für eine Bekanntmachung der Gerätestandorte sowie für die Installation weiterer Defibrillatoren, zum Beispiel in Supermärkten und Banken oder bei Ärzten, stark gemacht.

Der Antrag auf Anschaffung eines mobilen, ausleihbaren Wassertanks zur Bewässerung der im Rahmen der Aktion „10.000 Bäume für 10.000 Wölfersheimer“ und anderweitig angepflanzten Bäume in heißen Sommern, wurde nach geäußerten Haftungs- und Versicherungsbedenken für den Verleih, das Steuern und die Nutzung eines derart großen Tank-Anhängers durch einen konkurrierenden Antrag ergänzt und an den Bauausschuss verwiesen.

Intensiv diskutiert wurde die vorgeschlagene Ergänzung der Geschäftsordnung um das Recht, in den Ausschüssen spontane Nachfragen zuzulassen. Hier entschied sich die Versammlung aufgrund der Möglichkeit, fundiertere Antworten zu geben, für das Modell einer schriftlichen Vorabeingabe solcher Fragen.

Durch alle Fraktionen hinweg war man sich einig, dass man im Zuge des Tauschs der Module die Leistungsfähigkeit des Solarparks erhöhen möchte. Diskutieren möchte man jedoch nochmal über die mögliche Erweiterung der Fläche. Hierfür käme das ehemalige Kraftwerksgelände in Frage, da es sich hierbei um Konversionsflächen handelt. Man kam zu dem Schluss, unter Führung der Ovag gemeinsam mit dem Bauausschuss und interessierten Gemeindevertretern eine Ortsbegehung vorzunehmen, eventuell räumliche Alternativen ausfindig zu machen und das Ergebnis der Prüfung erneut in der Gemeindevertretung zu diskutieren. Die Vorlage zum Breitband ausbau in der Gemeinde wurde in den Bauausschuss verwiesen.

Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung erläuterte See den Bebauungsplan „In den Haingärten“ im Ortsteil Melbach. Dadurch sollen mehrere Wohnungen im Melbacher Ortskern entstehen. Die Versammlung stimmte geschlossen dem Aufstellungsbeschluss zu. Nach dem nicht öffentlichen Sitzungsteil berichtete Weber über die beschlossenen Grundstücksankäufe und schloss die Sitzung.