Erste Sitzung nach der Wahl

Vor einem Monat, am 14. März, fand die Kommunalwahl statt. Bürgerinnen und Bürger in ganz Hessen haben die Parlamente auf Gemeinde- und Kreisebende gewählt. So wurden auch die Mitglieder der Wölfersheimer Gemeindevertretung neu gewählt. Wie viele Sitze jede der Parteien hat, steht nun fest und auch in welcher Reihenfolge die Kandidaten in das Parlament einrücken. Bevor man sich mit inhaltlichen Themen auseinandersetzen kann, stehen einige organisatorische Punkte auf der Tagesordnung der ersten Sitzung am 21. April.
12.04.21 / Gemeinde Wölfersheim

In ihrer Sitzung werden die gewählten Parlamentarier gleich mehrere Wahlen durchführen. Die erste Sitzung nach der Kommunalwahl ist die einzige reguläre Sitzung der Gemeindevertretung, zu der Bürgermeister Eike See einlädt. Im Regelfall erfolgt die Einladung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der als eine der ersten Personen gewählt wird. Um ihn zu wählen wird nach einer Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister das älteste Mitglied bestimmt, das als Altersvorsitz die anschließende Wahl durchführt. Nach der Wahl des oder der Vorsitzenden werden diesmal nicht direkt die Stellvertreter gewählt. Die Fraktionen von SPD, FWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben Anträge auf Änderung der Hauptsatzung gestellt, um die Zahl der Vertreter zu ändern. Nach der Beratung der Anträge können im nächsten Tagesordungspunkt die Vertreter des oder der Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt werden. Als achter Tagesordnungspunkt werden Schriftführer und deren Stellvertreter gewählt. Im Regelfall handelt es sich hierbei um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die Protokolle zu den Sitzungen schreiben. Ist dies geschehen, wird über die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung beraten und beschlossen.

Um einzelne Themen intensiver beraten zu können, bilden die Mitglieder der Gemeindevertretung Ausschüsse. Bisher gab es in Wölfersheim drei Ausschüsse, die sich jeweils mit verschiedenen Schwerpunktthemen wie Bau- und Umwelt, Jugend und Soziales oder Finanzen beschäftigten. Die Fraktionen von SPD, FWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben auch hierzu Anträge auf Änderung der Hauptsatzung gestellt, um die Zahl der Mitglieder zu ändern. Inhaltlich fordern die Anträge das Gleiche: Eine Reduzierung der Mitgliederzahl. Damit soll das Gremium nicht zu groß werden, aber dennoch groß genug, um alle Fraktionen darin vertreten zu sehen. Über die genaue Anzahl ist man sich jedoch noch nicht einig. Ist die Anzahl festgelegt, können die Ausschüsse gebildet werden. Die Mitglieder hierzu werden nicht gewählt, sondern benannt.

Als einer der letzten Tagesordnungspunkte werden mehrere Vertreter und Stellvertreter für Zweckverbände usw. gewählt. Die Gemeinde ist Mitglied in den verschiedensten Zweckverbänden, wie den Abwasserverbänden Horlofftal und Hungen oder der Sozialstation. Zu den Verbandsversammlungen entsendet die Gemeindevertretung entsprechende Vertreter.

Über alle Ergebnisse wird die Gemeinde berichten. Komplett abgeschlossen sind die Wahlen damit jedoch noch nicht. In der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung wird der Gemeindevorstand gewählt, der für die operativen Geschäfte der Gemeinde zuständig ist. Auch hierbei haben die Gemeindevertreter die Möglichkeit, die Zahl der Mitglieder zu ändern. Werden Mitglieder der Gemeindevertretung in den Gemeindevorstand gewählt, dann rücken dafür andere Personen in die Gemeindevertretung nach. Wer also wirklich Mitglied der Gemeindevertretung ist, kann sich in den nächsten Wochen noch ändern.

Die Sitzung der Gemeindevertretung findet unter strengen Hygienemaßnahmen statt. Die Sitzung ist öffentlich, aber alle Parlamentarier und Besucher müssen durchgängig einen Mundschutz tragen und Sicherheitsabstände einhalten. Es wird in regelmäßigen Abständen gelüftet, und es werden mehrere Luftreiniger aufgestellt. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr und findet im großen Saal der Wetterauhalle statt.